Autosteuern im Kanton Bern

Am Sonntag 13.02.2022 wurden ökologischere Motorfahrzeugsteuern im Kanton Bern an der Urne mit 53% Nein Stimmen abgelehnt. Gerade nach der Aufnahme des Klimaartikels in die  Kantonsverfassung Ende 2021, wurde damit eine Chance verpasst konkrete Schritte hin zum Ziel von netto null Treibhausgas-Emissionen bis 2050 zu unternehmen.

Mit den neuen Steuern wären Fahrzeuge nicht nur nach Gewicht, sondern nach CO2-Ausstoss besteuert worden. Die Einnahmen wären für eine Senkung der Kantonssteuern gebraucht worden.

Regula Rytz sagt dazu: „Umweltpolitik über den Preis zu machen, funktioniert offensichtlich nicht.“

Ihr Lösungsvorschlag ist, dass die Klimawende mit Investitionen der öffentlichen Hand gefördert werden soll, um Haushalte mit kleinem Einkommen zu entlasten. Damit liefert Regula Rytz einen Gegenentwurf zum liberalen Lenkungsabgabesystem.

Eine Analyse zum Abstimmungsergebnis gibts hier im Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 14.02.2022 von Radio SRF.