Einladung zur einer europapolitischen Diskussion am 6. Dezember 2022,
19 Uhr, Aula der Universität Bern
Am 6. Dezember 1992, also genau vor 30 Jahren, hat die Stimmbevölkerung in der Schweiz den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum EWR abgelehnt. Das Resultat war äusserst knapp und hat die Schweiz stark polarisiert. Dank grossem Engagement der Sozialpartner konnten aber bereits acht Jahre später die Bilateralen Verträge mit der EU abgeschlossen werden. Sie brachten das Ende des unwürdigen „Saisonnier-Status“ in der Schweiz und ermöglichte den Unternehmen einen gleichberechtigten Zugang zum Europäischen Binnenmarkt.
Die Erfolgsgeschichte der Bilateralen Beziehungen gerät immer mehr ins Stocken. Die Schweiz hat den EU-Behörden deshalb vorgeschlagen, die Aktualisierung der Verträge und die Streitschlichtungsmechanismen in einem Institutionellen Abkommen (InstA) zu regeln. Im Mai 2021 hat der Bundesrat die Verhandlungen nach einer langen Phase der Irrungen und Wirrungen abgebrochen.
In einem Artikel für das „Denknetz“ analysiere ich die Ursachen und Folgen dieser europapolitischen Blockade. Und ich die Europapolitik der Grünen Schweiz seit 1992. Soviel sei hier schon verraten: 54 Prozent der Grünen haben dem EWR zugestimmt (gemäss VOX-Analyse).
Am 6. Dezember 2022 nehme ich an einer breiten europapolitischen Standortbestimmung an der Universität Bern teil. An diesem Abend wird auch ein von 196 Persönlichkeiten unterzeichnete Aufruf zum Handeln lanciert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!