Es war in den letzten Monaten und Jahren häufig vom aufkommen „fortschrittsfeindlicher Ängste“ in der Bevölkerung die Rede. Viel in den Medien war der Aufbau des 5G Netzes in der Schweiz. Dagegen äusserten einige Kreise regelmässig Gesundheitsbedenken. Regula Rytz betont in der Sonntagszeitung, dass Fortschritt und Nachhaltigkeit im 21. Jahrhundert eng miteinander verbunden sind. Laut […] » Weiterlesen
Wir erlebten gestern einen dichten Abstimmungssonntag mit 5 nationalen Vorlagen. Dementsprechend gab es genügend gesprächsbedarf über die Ergebnisse. Im Sonntalk stellte sich Regula Rytz der Diskussion mit Albert Rösti (SVP) und Hans-Peter Portmann (FDP). Der Abstimmungskampf war gehässig, so spricht Regula Rytz von fast schon „trumpschen“ Zügen in der Gehässigkeit mit der z.B. Gegner:innen der […] » Weiterlesen
Streiten gehört zur Politik. Als Parteipräsident:innen sind sich Regula Rytz und Albert Rösti schon aus beruflichen Gründen häufig nicht einig gewesen. In der SRF-Sendung Kontext berichten die beiden über ihre Erfahrungen zum Thema streiten. So berichtet Regula Rytz, dass ausländische Politiker:innen staunen, wenn von schweizer Eigenarten wie dem parteiübergreifenden gemeinsamen Bier nach einem Arena-Besuch berichtet […] » Weiterlesen
Im Club wurde über die Änderungen am CO2 Gesetz diskutiert, die am 13.06.2021 vors Volk kommen. Diese sollen dazu beitragen, dass bis 2030 die CO2 Emissionen im Vergleich zu 1990 um die Hälfte zu verringern und damit das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Falls die Änderungen abgelehnt werden, würde dieses Ziel mit Sicherheit verfehlt. Im Club […] » Weiterlesen
Letzten Freitag habe ich an den Solothurner Literaturtagen mit der Autorin Zora del Buono diskutiert. Wir sprachen über ihr Buch «Die Marschallin», über die Wirrungen der europäischen Geschichte und über die Zukunft, die wir gestalten wollen. Am 13. Juni gibt es gleich fünf Abstimmungen, mit denen wir etwas bewegen können. Das Rennen ist offen – […] » Weiterlesen
Die Verhandlungen um ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU kommen nicht voran. Das Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundespräsident Guy Parmelin brachte keine kompromissfähige Lösung. Regula Rytz sagte dann auch im Anschluss „Der Schweizer Bundesrat kann nicht stolz sein auf die Ergebnisse des Gesprächs in Brüssel“. Nun hat sie sich […] » Weiterlesen
In den vergangenen Wochen wurden mehrere Artikel zu Missständen in der Führung der schweizerischen Zollverwaltung veröffentlicht. Nach neusten Informationen steht nun eine Untersuchung der Vorgänge durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) im Raum. Regula Rytz hat mit zwei Interpellationen die Frage nach der Rechtmässigkeit von bestimmten Vorgängen in der Zollverwaltung gestellt. Einerseits geht es um das Zusammenlegen […] » Weiterlesen
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) hat in ihrer Sitzung diese Woche den Bundesrat aufgefordert einen Fahrplan zur Öffnung von Wirtschaftsbetrieben, sowie Sport- und Kulturvereinen zu erarbeiten. Diesmal wurde kein fixes Öffnungsdatum festgelegt, welches auch dank dem Widerstand der GRÜNEN während der Frühlingssession ohne Chance blieb. Ein entsprechender Antrag der SVP fand keine Mehrheiten bei Mitte […] » Weiterlesen
In der Frühlingssession ging es nicht zum ersten Mal um die AHV, bzw. die Erhöhung des Rentenalters für Frauen auf 65 Jahre. Regula Rytz findet, dass eine solche Erhöhung ohne die nötigen Ausgleichsmassnahmen inakzeptabel ist! Da der Ständerat bei ebendiesen weitere Einsparungen beschlossen hatte bahnt sich eine Grundsatzdiskussion an. In der Arena wurden die Positionen […] » Weiterlesen
Momentan berät der Nationalrat über Änderungen und den Zusatzkredit zum Covid-Gesetz. Nach langem Ringen hat sich in weiten Teilen die Variante des Ständerats durchgesetzt. So wird die Hilfe für Härtefälle auf 10 Milliarden aufgestockt, anstatt die vom Nationalrat geforderte höhere Aufstockung von bis zu 10 weiteren Milliarden durchzuführen. Der Nationalrat forderte ausserdem die Hürde für […] » Weiterlesen
